Impressum
Anna Nwaada Weber
Am Pannschoppen 9
40883 Ratingen
Germany
Tel.: +49 (0) 151 191 38 157
E-Mail:
info@annanwaadaweber.com
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AGB
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Anna Nwaada Weber, Am Pannschoppen 9,
40883 Ratingen – im Folgenden “Verkäuferin” – und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren im Wege des Fernabsatzes. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt die Verkäuferin nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn die Verkäuferin ausdrücklich zustimmt. In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Webseite www.annanwaadaweber.com stellt lediglich eine Informationsseite dar, über die sich potentielle Kunden über die Werke der Verkäuferin informieren können.
2.2. Die Kontaktaufnahme zwischen Verkäuferin und Käufer erfolgt persönlich oder über elektronischem Wege. Kaufinteressierte können bei der Verkäuferin den Preis für ihre Werke erfragen. Die Verkäuferin teilt sodann schriftlich den entsprechenden Preis nebst Versandkosten, Lieferzeiten, Zahlungsbedingungen mit (Angebot). Der Vertragsschluss erfolgt durch schriftliche Annahme und Bestätigung der mitgeteilten Konditionen durch den Käufer.
3. Preise
3.1. Die Preise der Verkäuferin verstehen sich gegenüber Verbrauchern inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2. Beim Versand der Waren fallen zudem Versandkosten an. Über diese werden potentielle Käufer stets vor Vertragsschluss informiert.
4. Lieferung
4.1. Über die Lieferzeit wird der Kunde ebenfalls vor Vertragsschluss informiert.
4.2. Sofern der Käufer Verbraucher ist, trägt die Verkäuferin unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko, es sei denn der Käufer hat den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zu Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt, ohne dass ihm die Verkäuferin zuvor diese Person oder Anstalt benannt hat.
4.3. Sofern der Käufer Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Dem Käufer stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Barzahlung, Überweisung, PayPal.
5.2. Die Zahlung ist sofort bei Vertragsschluss fällig. Der Versand erfolgt ausschließlich erst nach Zahlungseingang binnen 5 Werktagen.
5.3. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers gelten die gesetzlichen Regelungen zum Verzug. Der Zinssatz gegenüber einem Verbraucher beträgt gemäß § 288 BGB 5% Punkte über dem Basiszinssatz per anno und gegenüber einem Unternehmer 9 % Punkte über dem Basiszinssatz per anno.
5.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer, soweit es sich nicht um Gegenforderungen handelt, die sich aus dem demselben Vertragsverhältnis ergeben, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
5.5. Ist der Käufer Unternehmer, stehen ihm Zurückbehaltungsrechte, soweit es sich nicht um Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt, nicht zu, wenn seine geltend gemachten Gegenansprüche vom Verkäufer bestritten werden, diese nicht rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.
5.6. Nach Versand der Ware erhält der Käufer eine Rechnung an die bei Bestellung angegebene Rechnungsadresse. Es obliegt dem Käufer, vor Absendung der Bestellung sämtliche angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Ein Anspruch auf nachträgliche Berichtigung der Rechnung besteht nur dann, wenn die Rechnungsdaten nicht mit den Daten in der Bestellung übereinstimmen. Eine darüber hinaus gehende nachträgliche Änderung des Rechnungsadressaten, etwa von einem privaten auf einen geschäftlichen Käufer oder umgekehrt, erfolgt nicht.
6. Gewährleistung / Haftung
6.1. Hinsichtlich der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dem Käufer steht ein gesetzliches Sachmangelhaftungsrecht zu.
6.2. Bei Verträgen mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt Folgendes:
a. Die Sachmangelansprüche des Käufers verjähren 12 Monate nach Gefahrübergang.
b. Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von 14 Tagen anzuzeigen, andernfalls gelten diese als genehmigt. Fehlmengen sind binnen 4 Tagen mitzuteilen.
c. Ist das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft hat der Käufer abweichend von Ziffer b. den Obliegenheiten des § 377 HGB nachzukommen, also die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel oder eine Fehlmenge zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Bei unterlassener bzw. verspäteter, d.h. nicht unverzüglicher, Anzeige gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen, sonst gelten diese bei unterlassener bzw. verspäteter Anzeige ebenfalls als genehmigt.
c. Bei einem Mangel der Kaufsache ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist, variierend nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls, jedoch nicht unter 7 Tagen, für die Nacherfüllung einzuräumen. Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Im Fall der Nacherfüllung trägt der Verkäufer die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
d. Wenn die Nachbesserung im Sinne des § 440 BGB fehlschlägt, kann der Käufer nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung begehren.
e. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten, also solcher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Käufer vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrunde liegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt.
f. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
g. Die gesetzliche Verjährungsfrist im Rahmen eines Lieferregresses gemäß §§ 478,479 BGB bleibt unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
7.2. Gegenüber Käufern, die Unternehmer sind, gilt Folgendes:
a. Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer vor.
b. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung mit Fristsetzung nicht nach, so kann die Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne weitere vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Rücknahme der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückerhalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher (§ 13 BGB)
8.1. Verbraucher (siehe oben Ziffer 1) haben das folgende Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Anna Nwaada Weber
Am Pannschoppen 9
40883 Ratingen
Germany
Tel.: +49 (0) 151 191 38 157
E-Mail: info@annanwaadaweber.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung einer individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
Anna Nwaada Weber
Am Pannschoppen 9
40883 Ratingen
Germany
E-Mail: info@annanwaadaweber.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
9. Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
b) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen sind Deutsch und Englisch.
c) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche kann der Käufer unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse oder Mail an info@annanwaadaweber.com vorbringen.
d) Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird durch die Verkäuferin gespeichert und dem Käufer per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt.
e) Beschwerdeverfahren über die OS-Plattform: Verbraucher haben die Möglichkeit, in Streitfällen über folgenden Link eine außergerichtliche Streitbeilegung herbeizuführen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
10. Schlussbestimmungen, Sonstiges
10.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Verkäuferin und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
10.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes der Verkäuferin soweit der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Die Verkäuferin hat das Recht, auch am Sitz des Käufers zu klagen.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.